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Allg. Zeitung Mainz: Zerreißprobe / Kommentar zur SPD / Von Frank Schmidt-Wyk

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Mainz (ots) – Auf Schlingerkurs steuert der alte Dampfer SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union und in eine ungewisse Zukunft. Auf der Brücke: ein – erstmal – relativ standfester Kapitän Martin Schulz. Zu verdanken hat er das achtbare Wahlergebnis seiner Fähigkeit, die Partei emotional zu berühren – auch wenn er dabei auf schmalem Grat zwischen Selbstkritik und Selbstmitleid wandelte. Das größte Problem der SPD sei, so Schulz, dass sie ihr klares Profil verloren habe; Politiker würden nur noch als Teil des Establishments wahrgenommen. Eine bemerkenswerte Analyse einen Tag nachdem bekannt wurde, dass zwei abgewählte sozialdemokratische Ministerpräsidenten in beinahe fliegendem Wechsel lukrative Posten in der Wirtschaft beziehen: Torsten Albig geht als Lobbyist nach Brüssel, Hannelore Kraft wird Mitglied im Aufsichtsrat eines Steinkohlekonzerns. Und Schulz? Was hat er bislang zur Schärfung des Profils seiner Partei beigetragen? Im Wahlkampf wollte er als Kämpfer für soziale Gerechtigkeit auftrumpfen, schlüpfte in die Rolle des Agenda-Reformators – um dann, als die Umfragewerte einbrachen, auf dem Dortmunder Parteitag ausgerechnet Altkanzler Gerhard Schröder als Motivator auf die Bühne zu bitten. Den Schröder, der kurz darauf beim russischen Ölkonzern Rosneft anheuerte. Nach der Wahl trieb Schulz die SPD in der Frage der Regierungsbeteiligung unnötig in eine Zerreißprobe. Die ist jetzt überstanden, vorläufig, doch selbst mancher Genosse fragt sich: Wofür steht die SPD eigentlich? Einer Partei, der es an innerer Überzeugung fehlt, fehlt es auch an Überzeugungskraft – ein schwerwiegendes Manko, in anstehenden Koalitionsverhandlungen ebenso wie in künftigen Wahlen.

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